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Bandseite 2 (rot)

Zählwerk-Nr.

Tagesordnungspunkt

000 - 045 045 - 047 047 - 182 182 - 204

4 (Fortsetzung)

5

6 7

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Öffentliche Sitzung

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Nach Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Ratsmitglieder stellt der Vor­sitzende fest, daß gegen die Form und Frist der Einladung sowie den Inhalt der Tagesordnung keine Einwendungen erhoben werden.

ig vom .1987 IX

Er selbst stellt den Antrag, den TOP 6 zu erweitern, um ergänzend auch noch vom

über einen evtl. Widerspruch gegen den von der Kreisverwaltung des Westerwald- 987

kreises erlassenen Bauvorbescheid entscheiden zu können. IX

Die Mitglieder des Stadtrates stimmen diesem Vorschlag einstimmig zu.

TOP 6 erhält folgende Bezeichnung "Beratung und Beschlußfassung über die Stellungnahme der Stadt Montabaur zu dem Bebauungsplan 'Asbach-Gebücksfeld- chen' in der Stadt Wirges sowie zum Bauvorbescheid der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises für das Bauvorhaben Abbruch/Erneuerung und Erweiterung des vorhandenen Verbrauchermarktes Hüter".

Punkt 1: Beratung und Beschlußfassung über

- Haushaltssatzung und -plan des Hospitalfonds 1987

- das Investitionsprogramm 1986 - 1990

- Vorlage Nr. 238 -

Zu Beginn dieses TOP begrüßt Bürgermeister Dr. Possel-Dölken als Gast in dieser Sitzung Schwester Trudhelma, die vom Orden der Armen Dienstmägde Jesu Christi, Dernbach, entsandt wurde, um die Nachfolge von Schwester Amalia als Heimleiterin im Altenheim Montabaur zu übernehmen.

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vom

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vom

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Daran anschließend verweist der Vorsitzende auf den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan bzw. die Haushaltssatzung des Hospitalfonds 1987. In einer kurzen Zusammenfassung bezieht er Stellung zum Verlauf der Haushaltsjahre 1985 und 1986 sowie zu den Prognosen für das Haushaltsjahr 1987. Für die abgelaufenen Haushaltsjahre wird dabei positiv herausgestellt, daß es jeweils möglich war, auf die eingeplanten Rücklagenentnahmen zu verzichten und statt- dessen sogar noch Rücklagenzuführungen vorzunehmen. Diese positiven Entwick­lungen seien zurückzuführen auf die nahezu 100 %ige Auslastung der Betten­kapazität des Heimes. Nach den Worten des Vorsitzenden wird es auch für das Haushaltsjahr 1987 das Ziel sein, auf die eingeplante Rücklagenentnahme zu verzichten. Ferner werde angestrebt, die Mittelbewirtschaftung im Verwaltungs­haushalt so auszurichten, daß eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe des Sollzuführungsbetrages möglich wird. Zum Ausgabenvolumen des Vermögens­haushaltes wird darauf verwiesen, daß sich hier gegenüber dem Vorjahr kaum Veränderungen ergeben. Die Investitionstätigkeit werde derzeit maßvoll be­trieben mit Blick auf die für die Zukunft anstehenden Umbau- und Erweiterungs­maßnahmen. Zum Sachstand für dieses Vorhaben wird zur Kenntnis gegeben, daß nach entsprechenden Verhandlungen mit dem Land früiestens für das Jahr 1990 mit der Bewilligung von Landeszuschüssen zu rechnen ist. Mithin könne auch

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