Akte 
Sitzung 18. November 1971
Entstehung
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Tagesordnung Öffentliche Sitzung

Beschluß zum Entwurf eines 13* Landesgesetzes über die Verwaltungsvereinfachung im Lande Rheinland-Pfalz

Verschiedenes

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JL

II. Nichtöffentliche Sitzung

1. Besprechung des Berichtes über die überörtliche

Prüfung der Stadtverwaltung durch den Rechnungshof A

2. Verschiedenes

Änderungen zur Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung: Punkt II/l - Besprechung des Prüfungsberichtes wird Punkt 11/2.

Neuer Punkt 11/1 wird: Beschluß über eine überplanmäßige Ausgabe (Gartenarchitekt Fischer).

Der Stadtrat ist mit dieser Änderung der Tagesordnung einstimmig einverstanden.

Tonband Nr. 6/1971 Leg.-P. VI/ß6. Sitzung

Bandseite: Spur:

1 (grün)

4580

4670

4685

4768

Vorsitzender

Vorsitzender

Vorsitzender

- 3 -

Es entwickelt sich eine Diskussion bis

4579

Abstimmung: einstimmig

Verliest ein Schreiben des Bürgermeister Winkenbach, Eigendorf

Läßt eine Resolution verlesen, die als Antwort auf das Flugblatt gedacht ist Abstimmung über den Text dieser Er­klärung: einstimmig

? *

Sitzung v. 16. 12.1971 VI. Leg.-P.

"?

Zählwerk

Vortragender

^ ** 1 Text !

2015

Vorsitzender

Begrüßung und Eröffnung

2110

Ergänzung der Tagesordnung

2147

Abstimmung hierüber: einstimmig

2240

Vorsitzender

Punkt 1/1 - Es werden vom Vorsitzenden verschiedene Rundschreiben verlesen, unter anderem auch ein Flugblatt der "Interessen-

181

gemeinschaft Verbandsgemeinde"

Nachdem der Beschlußvorschlag verlesen worden ist, geben die beiden Stadtrats­fraktionen ihre Stellungnahmen ab

3811

Seul

Stellungnahme der CDU-Fraktion

4085

Witte

Stellungnahme der SPD-Fraktion <

4320

Vorsitzender

Weitere Ausführungen und Informationen