2

1

Sitzung V.i 9. 9. 1971

Leg.-p. VI

Tagesordnung

Einziger Tagesordnungspunkt (öffentliche Sitzung):

tzung v.

. 10. 1971

. Leg.-P.

"Beratung und Beschluß über die Eingliederung der Gemeinde Eschelbach in die Stadt Montabaur" Vorl. Nr. 246

r.urr^rr

^ Leg.-P

Tonband Nr. 4/1971 " Nr. 5/1971

Leg.-P. VI/31. Sitzung

9* Sitzung 1971

Zählwerk

Vortragender

1500

Joras

1895

1943

Seul

2000

Joras

2060

Seul

2102

Gilles/Seul

2220

Gilles

2570

Seul

2635

Roos

2890

Gilles

3800

Gilles

Bandseite: 2 (rot) Spur: 1-4

Text

Begrüßung der Anwesenden und kurze Hinweise auf den Gang der ganzen Angelegenheit. Ergebnis der bishe­rigen Verhandlungen ist der vor­liegende Auseinandersetzungsvertrags­entwurf .

Abstimmung über die Dringlichkeits­sitzung - einstimmig Erst FraktionsSitzung Für den Straßenbau über den ver­rohrten Bach keine Ausbaubeiträge - Zusage an die Bürger von Eschelbach, erst heute uns mitgeteilt. Rechtsverbindlichkeit der Zusage? Diskussion - Ausbausatzung ist vorhanden

Änderung des Investitionsplanes,1/1 heißt nun anders: Aufbringen einer Decke über den Bach ,

Bei massiveren Forderungen keine Zustimmung seitens der CDU-Fraktion Frage zu langfristigen Investitionen Hinweis auf Änderung § 3 Abs. 2 =

...Vermietung und Zweckbestimmung ... Zweckbestimmung fällt weg.

Fußweg von Eschelbach nach Montabaur

rR;

3