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Zählwerk

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Vortragender

Text

all 1971 I'! ' P. VI 71

Bürgermeister/Witte

Bürgermeister

Bürgermeister

König

Witte

Bürgermeister

Bürgermeister

Bürgermeister

Kalt enhäus er

Bürgermeister

Bürgermeister

Bürgermeister

Bürgermeister

Bürgermeister

Bürgermeister

Diskussion

Zusammenfassung - 1) keine Bereit­schaft zur Änderung des Bebauungs­planes, 2) Bezüglich der Unterbrin­gung des Schulzentrums auch auf Ge­markungsteilen der Gemeinden Eschel­bach und Eigendorf muß das Kreisbau­amt eine Lösung suchen.

Punkt 7 - Vorlage Nr. 2ßl Stellungnahme der CDU-Fraktion Stellungnahme der SPD-Fraktion - Allgemeine Auffassung: keine Möglich­keit, das alte Amtsgericht zu er­halten

Abstimmung: 11 Ja-Stimmen, 4-Gegen- Stimmen, 1 Stimmenthaltung Punkt 8 - Vorlage Nr. 232 Abstimmung einstimmig Punkt 9

Kaltenhäuser: a) Ausbau Humboldt­straße bis zur Schule Zusammenfassung - Verlesung des Beschlußvorschlages, Abstimmung ein­stimmig

b) Ausbau Schulweg zwischen Frösch- pfortstraße und Koblenzer Straße Diskussion über Treppenanlage Abstimmung über die Ausbauart als Treppe, 11 Ratsmitglieder sind für eine Treppenanlage, Ausbauart: Ver­bundsteinpflaster, keine Abtrennung im Sinne eines Bürgersteiges Beschluß über die Vergabe des Auf­trages an Fa. Koch, Stein-Neukirch einstimmig

Punkt 10 - Verschiedenes Detailplanung Sportzentrum Zuschuß für deutsch-französische Gesellschaft

Vorschlag: Ablehnung des Antrages, Zahlung eines einmaligen Zuschusses in Höhe von 800,-- DM und Hinweis darauf, daß in Zukunft keine Hotel­kosten mehr bezuschußt werden Die einstimmige Abstimmung des Rates, daß in diesem Sinne verfahren werden soll

Antrag an das Land zur Bezuschussung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer zur Anschaffung eines Spezialfahr­zeuges für die Feuerwehr Es soll versucht werden, einen Zu­schuß zu bekommen.

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* 10. 1971

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