- 2 -

Ratsmitglied Arnold Thome (SPD) hat vor der Ratsitzung sein Mandat niedergelegt. Sein Nachfolger ist noch nicht berufen.

Von der Verwaltung sind anwesend: Oberamtsrat Piwowarsky

Oberamtsrat Kaltenhäuser Oberamtsrat Merz

VG-Oberinspektor Schaaf als Schriftführer

Tagesordnung

I. Nichtöffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über Grundstücksangelegenheiten

a) Ankauf von landeseigenen Grundstücken in der Gemarkung Vorlage Nr. 165

Eschelbach

b) Beratung und Beschlußfassung über Finanzierungsfragen in Vorlage Nr. 166

der Sache Hoffmann, Steinweg Anlage

c) Rückkauf und Veräußerung eines Baugrundstückes im Baugebiet Vorlage Nr. 167 "Himmelfeld I", 2. Abschnitt

d) Beratung über den Kaufanwärtervertrag und die Teilungserklärung

für die Ladenlokale im Rathausneubau Vorlage Nr. 168

Anlage

2. Beratung und Beschlußfassung über die Übernahme einer Ausfall- Vorlage Nr. 169

bürgschaft zur Finanzierung eines Mohnhausankaufes Anlage

3. Beratung und Beschlußfassung über den Antrag der Nassauischen Anlage Kulturstiftung über die Beteiligung der Stadt an den ungedeckten Kosten für ein Gemeinschaftskonzert

4. Beratung und Beschlußfassung über Anträge von Jugendgemein- Anlagen schäften

5. Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen II. Öffentliche Sitzung

1. Beratung und Beschlußfassung über die Jahresrechnungen der Stadt Vorlage Nr. 170 Montabaur und des Hospitalfonds für das Jahr 1979 und über die

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

2. Beratung und Beschlußfassung über eine überplanmäßige Ausgabe Vorlage Nr. 171 für das Haushaltsjahr 1980

3. Beratung und Beschlußfassung über die Festsetzung des Anteils Vorlage Nr. 172 der Stadt am beitragsfähigen Aufwand für den Ausbau der Koppel Straße

4. Beratung und Beschlußfassung über die Anerkennung der Vorlage Nr. 173

Auflagen der Bezirksregierung zum Bebauungsplan "Altstadt II" Anlage

5. Beratung und Beschlußfassung über die Festsetzungen im Be- Vorlage Nr. 174

bauungsplan "Am oberen Wassergraben III"

a) Festlegung der Mindestgröße der Grundstücke

b) Nichtzulassung von Flachdächern

c) Beschluß über die erneute Offenlage gern. § 2a (6) BBauG

- 3 -