der eingetretenen/gRxaBMaRtKK^j^HRMa^ya&UBbBH/erhebHchon über- auRer^^lar^^iqen Haushaltsausgabe

Montabaur _ f!Jr das Haushaltsjahr 19 79

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H!

HH-Stelle

Bezeichnung der HHSt.

HH-Ansatz/DM

(bewilligte üpl./ aol. Ausgaben)

Anordnungs­

soll

DM

üpl./apl.

Ausgaben

2

3

4

5

6

SN 1

Personalausgaben

932.000,—

1.030.743,66

98.743,66 !

- davon gedeckt durch Mehreinn

ihmen im Forst (§ 1

7 Abs. 2 GemHVO

) 33.905,-

-

- verbleiben (§ 17 Abs. 3 GemH

k)

64.838,66

750.549

Bewirtschaftungskosten

9.000,—

14.161,22

5.161,22

770.672

Erstatt, von Ausgaben des

VerwHH an Gern, und Gern.Verb.

0,-

5.726,58

5.726,58

881.549

Bewirtschaftungskosten

32.045,—

36.388,77

843,77

- zuzüglich bereits beschlösse

i 3.500,—

zusammen

35.545,--

900.810

Gewerbesteuerumlage

1.560.000,— '

1.637.206,40

77.206,4

i

Begründung

Deckungsvorschla

Bereits bei Aufstellung des Nachtragshaus­haltsplanes wurde mit Personalmehrausgaben in Höhe von rd. 64.000,— DM gerechnet.Die Gründe hierfür ergeben sich aus den Erläu­terungen zum Nachtragshaushaltsplan, HHSt. 910.47!. Aus diesem Grund wurde im Nach­trag die Deckungsreserve für Personalaus­gaben (HHSt. 910.470 = 18.000,— DM) um 46.000,— DM aufgestnekt. (HHSt. 910.4?1) Damit standen zum Haushaltsausgleich 64.000,— DM zur Verfügung. Aufgrund der Vereinfachungsregelung in § 34 Abs. 2 GemHVO wurde statt der aufwendigen Ände­rung des Sammelnachweises die Aufstockung der Deckungsreserve vorgezogen.

Begründung wird durch Abteilung II nachge­reicht

Lohnkostenerstattung an die VG für den Einsatz von Arbeitskräften im Aufgabenbe­reich der Stadt

Es handelt sich um die ErhShung von Be­triebskosten (Wasser, Kanalgebühren), die zunächst von der Stadt als Vermieter vor­gelegt werden müssen. Die Beträge werden auf die Mieter umgelegt und bei HHSt. 881.190 vereinnahmt (3.500,— DM wurden bereits am 24.1.1980 beschlossen).

Die Gewerbesteuerumlage berechnet sich nach dem Istaufkommen. Veranschlagt war jedoch nur die Gewerbesteuerumlage nach dem Soll­betrag

Die Deckung erfolgt im Rahmen des Gesamthaushalts

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Anlage 7 zur Niederschrift