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d) Vorlage Nr. 522d
Der Stadtrat faßt mit 21 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das
Haushaltsjahr 1978 bei der Haushaltsstelle 750.549 (Bewirtschaftungskosten
für die städt. Fr1edhöfe-Haushaltsansatz:j9 000,-- DM) ln Höhe von 7 500,-- DM zu.
Die Deckung erfolgt durch Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage.
++)
e) Vorlage Nr. 522e
Der Stadtrat faßt mit 21 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1978 bei der Haushaltsstelle 63025.950 (Ausbau der Bürgersteige an der K 166 ln Ettersdorf Haushaltsansatz: 0,— DM) ln Höhe von 25 000,-- DM zu.
Die Deckung erfolgt durch erwartete Zuweisungen des Landes (ca. 6 000,-- DM) und des Kreises (ca. 5 000,-- DM), Erschlleßungs- bzw. Ausbaubeiträge (ca. 13 000,-- DM) und Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
++)
f) Vorlage Nr. 522f
Der Stadtrat faßt mit 22 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:
Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1978 bei der Haushaltsstelle 680.954 (Parkplatz Ecke Koblenzer Str./ Jahnstraße) ln Höhe von 6 000,— DM zu.
Die Deckung erfolgt durch Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
+) Bürgermeister Mangels hat an der Beratung und Beschlußfassung wegen vorübergehender Abwesenheit nicht tellgenommen. Den Vorsitz hat gern. § 39 Abs. 1 GemO der I. Beigeordnete Vogel geführt.
++) Ratsmitglied Dr. Hütte hat wegen vorübergehender Abwesenheit an der Beratungund Beschlußfassung nicht mitgewirkt.
Punkt 1/14: - Vorlage Nr. 523 -
Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungsplanes des Schul- und Sportzentrums "In der Bächl"
1. Ratsmitglied Schweizer stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, über den Punkt 3a der Vorlage Nr. 523 gesondert abzustimmen. Dieser Antrag wird mit 21 Neinstimmen bei 1 Ja-Stimme abgelehnt.
2. Der Stadtrat faßt mit 21 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme folgenden Beschluß:
Der Bebauungsplan "Schul- und Sportzentrum" wird so geändert, wie es der vorliegende Plan ausweist.
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