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Zählwerk
5142
5220
5233
5260
5312
5377
5435
5460
5502
5600
5652
5670
5835
5888
5897
5987
6039
6050
Vortragender
Bürgermeister
Bürgermeister
Bürgermeister
König
Schäfer
Kaltenhäuser
König
Bürgermeister
König
Bürgermeister
Piwowarsky
König
Bürgermeister
Bürgermeister
Text
Diese Frage ist von der rechtlichen Seite her nicht abschließend geprüft worden.
Wohin sind die Bürgersteige zu rechnen? Zusammenfassung: Sollte sich die Auffassung des Landkreises als richtig erweisen, wie ist dann die Meinung des Stadtrates?
Schlägt vor, erst einmal Bilanz zu ziehen und zu überprüfen, wie sich die Stadt aufgrund der bisher eingegangenen Verpflichtungen zukünftig verhalten soll, ohne in eine finanzielle Krise zu geraten.
Endgültige Entscheidung muß noch reiflich überlegt werden.
Es bleiben für die Stadt ca. 240.000, -- DM zuzüglich jährlich 20.000, — DM übrig.
Man muß sich über den ganzen Komplex ausgiebig Gedanken machen.
Weitere Ausführungen und Bitte, den Dingen zuzustimmen.
Sieht zur Zeit keine Möglichkeit, hier zuzustimmen. Antrag auf Abstimmung über die Auffassung bzw. den Vorschlag des Herrn König, einer solchen Entscheidung nicht zuzustimmen - 5 Ja-Stimmen, Abstimmung über den Antrag der Verwaltung, daß etwas gemacht werden muß - 13 Ja-Stimmen, wobei natürlich ein Sicherheitsfaktor eingebaut werden muß.
Punkt 10, Grundstücksangelegenheit Wolf Vortrag des Sachverhaltes, Gebrüder Wolf haben Rechtsmittel eingelegt.
Schlägt vor, auf 18, — DM zurückzugehen. Einstimmige Meinung 18,50 DM, es bleibt hierbei. Punkt 11 , Vortrag des Sachverhaltes.
Die Angelegenheit der deutsch-französischen Partnerschaft sollte von der Verwaltung wegverlagert werden in die etwas privatere Atmosphäre bzw. Initiative der deutsch-französischen Gesellschaft .
Abstimmung: 250,-- DM bei einer Enthaltung und keiner Gegenstimme angenommen Verschiedenes
a) Vorschlag, die Fahrzeuge der Feuerwehr aus Anlaß des 100-jährigen Bestehens in einer speziellen Schutz- und Sichtfarbe streichen zu lassen.
g vom
vom fl
E vpm
Bürgermeister