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Nichtöffentliche Sitzung

ig vom

.1981

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Änderungen der Tagesordnung:

1. Ratsmitglied Dr. Hütte (CDU) beantragt, den Tagesordnungspunkt 1/1 (Beratung und Beschlußfassung über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde und der Stadt Montabaur über die Beteiligung der Stadt Montabaur an den Kosten des Hallen- und Freibades - Standortvorteil) von der Tagesordnung abzusetzen.

Dem Antrag wird einstimmig entsprochen .

2. Ratsmitglied Widner (SPD) beantragt, den Tagesordnungspunkt 1/3 (Beratung und Beschlußfassung über den Antrag des Kath. Pfarramtes Montabaur auf Bereitstellung von Möbeln für die ehemalige Schule in Eschelbach) in der öffentlichen Sitzung zu behandeln.

Dem Antrag wird einstimmig (bei 1 Stimmenthaltung) stattgegeben .

3. Bürgermeister Mangels teilt mit, daß keine Grundstücksangelegenheiten zur Entscheidung anstehen, also der vorsorglich in die Tagesordnung aufgenommene Punkt 1/2 entfallen kann.

Punkt 1/1: Verschiedenes, Bekanntgaben, Anfragen

a) Ratsmitglied Lorenz (FWG) berichtet, das Anwesen Groh im Stadtteil Eigendorf (an der Baumbacher Str.) stehe zum Verkauf an. Durch den Erwerb und Abriß des Hauses durch den Kreis könne der Engpaß im dortigen Bereich wesentlich entschärft werden.

Bürgermeister Mangels bittet um genaue Angaben des Grundstückseigentümers.

Er wird die Information sodann an den Kreis weitergeben.

b) Ratsmitglied Dr. Hütte (CDU) weist darauf hin, daß nach seinen Beobachtungen das Gerüst am Haus Lehmler (Ecke Peterstorstr. / Koblenzer Str.)abgebaut worden ist.

Die Verwaltung wird dem Hinweis nachgehen.

c) Von den Ratsmitgliedern Dr. Hütte (CDU), Wahl (CDU) und Elsner (SPD) wird darauf hingewiesen, daß auf der Eichwiese untragbare Zustände herrschen.

Sie beziehen sich dabei auf den Umfang der Inanspruchnahme des Platzes durch Besucher der Diskothek "Madison" (Eigentümer Weissenfels), die Ausführung des Vertrages zwischen der Stadt und Weissenfels über die Abgrenzung und Eingrünung des Platzes und die Praxis des DRK, nicht die Teerstraße zu benutzen, sondern quer über den Platz zu fahren.

Die Verwaltung (Abt.III) erhält den Auftrag,

1. mit dem Eigentümer der Diskothek "Madison", Weissenfels, über die seiner­zeit festgelegten Auflagen konkret zu verhandeln. Dabei soll auf die Ein­haltung des Zeitplanes einschließlich der Maßnahme "Einzäunung und Ein­grünung" gedrungen werden.

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