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Der Bürgermeister

543 Montabaur, 9. Oktober 1973

Öffentliche Sitzung

Anlage Nr. 5

V o r 1 a g e

1. für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9 . 10. 1973, Vorlage Nr .20

2. für die Sitzung des Stadtrates am 25. 10. 1973, Vorlage Nr. 193

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Betr.

Prüfung der Jahresrechnung der Rechnungsjahre 1966 - 1971 der ehemaligen Gemeinde Horressen - Entlastung des Bürgermeisters -

Sachbearbeitende Abteilung:

Hauptabteilung

Berichterstatter:

Amtsrat Piwowarsky

Antrag:

Der Stadtrat wolle beschließen:

Der Stadtrat beschließt, den Bürgermeistern der ehemaligen Gemeinde Horressen gern. § 113 Abs. 1 und 2 GO Entlastung zu erteilen.

Das Gemeindeprüfungsamt führte im Aufträge des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz die Prüfung der Jahresrechnung für die RJ. 19 66 - 1971 durch. Die festgestellten Prüfungsbemerkungen wurden zwischenzeitlich durch die Finanzabteilung ausge­räumt .

Es wird daher vorgeschlagen, den früheren Bürgermeistern Hübinger und Merz " ' Entlastung zu erteilen, und zwar Herrn Bürgermeister Hübinger für die RJ. 1966 - 1969 und Herrn Bürgermeister Merz für die RJ. 1969^- 1971.

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(Mangels)

Bürgermeister

)m 1973 1