Zählwerk Vortragender
Text
2090
König
Vorziehen der Straßenbaumaßnahmen im Stadtteil Eigendorf
2130
Witte
Stellungnahme der SPD-Fraktion: Zustimmung zu diesem Haushaltsplan, verspätete Vorlage wird gerügt, weiterhin wird bemängelt, daß die Steuer- und Abgabebescheide den Abgabepflichtigen bis heute nicht zugegangen sind
3570
Bürgermeister
Erwiderung, weist Kritik an die Verwaltung zurück, da die verspätete Vorlage aus zwangsläufigen Startschwierigkeiten zu erklären ist
3873
Schweizer
Stellungnahme der FDP-Fraktion: Zustimmung zu diesem Haushaltsplan
4740
Bürgermeister
Zusammenfassung
4775
Abstimmung: einstimmig angenommen
4790
Bürgermeister
Punkt 1/2, Vorlage Nr. 137, Einführung
Abstimmung über Haushaltssatzung: einstimmig. An dieser Abstimmung hat sich Verbandsbürgermeister Mangels nicht beteiligt
4816
Bürgermeister
Punkt 1/3, Vorlage Nr. 138, Einführung
4936
König
Stellungnahme der CDU-Fraktion
4958
Witte
Stellungnahme der SPD-Fraktion
5070
Abstimmung: einstimmig
5080
Bürgermeister
Punkt 1/4, Vorlage Nr. 139, Einführung
5090
Abstimmung: einstimmig. An dieser Abstimmung hat sich Verbandsbürgermeister Mangels nicht beteiligt.
5105
Bürgermeister
Punkt 1/5, Vorlage Nr. 140, Einführung. Verbandsbürgermeister Mangels überträgt die Leitung der Sitzung für diesen Tagesordnungspunkt dem ältesten Ratsmitglied, Herrn Witte
5124
Witte
Übernimmt den Vorsitz
5175
Abstimmung: einstimmig bei zwei Enthaltungen
5196
Bürgermeister
Übernimmt wieder die Leitung der Sitzung
Punkt 1/6, Vorlage Nr. 140 a, Einführung
Abstimmung: einstimmig. Ratsmitglied Roßbach hat gern.
§ 40 (l) GO an Beratung und Abstimmung über diesen Tagesordnungspunkt nicht teilgenommen.
5305
Punkt 1/7
Groß
a) Für die Benutzung des Kranwagens der Feuerwehr ist der Hallenschlüssel nicht erreichbar
5321
Bürgermeister
Erwiderung: Herr Kaltenhäuser wird beauftragt, sofort mit dem Wehrleiter diese Sache zu klären
5375
Witte
b) Schlägt vor, die Rheinstraße zur Spielstraße zu erklären
5460
Bürgermeister
Spricht sich dagegen aus
5524
König
Spricht ebenfalls dagegen
5595
Bürgermeister
Erwiderung
5630
Witte
Spricht gegen eine Benutzung dieser Straße durch Fahrschulen
5695
Hannappel
c) Frage, ob Beleuchtungsvertrag mit der Kevag bezüglich des Stadtteiles Horressen abgeschlossen ist
5700
Bürgermeister
Erwiderung
5750
Kochern
d) Auch die Siegstraße bietet sich als Kinderspielplatz an,
außerdem mangelt es an einem Kinderspielplatz auf der Alberthöhe