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a) Herr Hans Humke, wohnhaft in 543 Montabaur, Steinweg 7, geboren am 26. 3. 1932, als Kraftfahrer. Seine Entlohnung erfolgt nach Lohngruppe V Stufe 5 BMT-G II.

b) Herr Benno Nöller, wohnhaft in 5434 Dernbach, Neuland 2, geboren am 30. 6. 1934, als Waldarbeiter. Seine Entlohnung erfolgt nach dem Wald­arbeitertarif.

Punkt Il/ll, Verschiedenes Bekanntgaben, Anfragen

a) Bürgermeister Mangels

Der Vorsitzende weist auf einen, in dieser Sitzung vorgelegten Mustervertrag zwischen der Stadt Wachenheim an der Weinstraße, der protestantischen Kirchen­gemeinde Wachenheim, der kath. Kirchengemeinde Wachenheim über die Er­richtung eines Kindergartenzweckverbandes hin.

b) Bürgermeister Mangels

Der Vorsitzende gratuliert Herrn Roos zum Geburtstag.

c) Bürgermeister Mangels

Der Vorsitzende weist darauf hin, daß der Ausbau der Kirchstraße beabsichtigt ist, und zwar von der Kolpingstraße bis zum Kleinen Markt. Die Straße wird neu ausgekoffert, neu geteert und mit einer neuen Deckschicht versehen. Eben­so werden die Randsteine und die Rinnenanlagen neu hergerichtet.

d) Bürgermeister Mangels

Der Vorsitzende lädt die Fraktionsvorsitzenden zu einem Gespräch ein.

e) Ratsmitglied Witte - SPD-Fraktion

Herr Witte weist auf einen Antrag des Sportvereins Eschelbach hin, wonach die bestehende Rücklage für die Instandsetzung des Sportplatzes entnommen werden soll.

Der Vorsitzende schlägt vor, zunächst einmal diesen Antrag dem Abwicklungs­ausschuß zur Stellungnahme zuzuleiten.

f) Ratsmitglied Kaiser - CDU-Fraktion

Herr Kaiser fragt an, wer die Kosten für den Transport der Kinder der Gelbach­talgemeinden in den Kindergarten der Stadt Montabaur übernimmt.

Der Vorsitzende verweist in die zuständige Abteilung.

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