Akte 
Sitzung 25. Januar 1973
Entstehung
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Zählwerk

Vortragender

Text

3870

Bürgermeister

Weitere Ausführungen

3920

Schweizer

Stellungnahme der FDP-Fraktion, Warnung vor Überschreitung der Verschuldensgrenze, einige Vorhaben sollten hinsichtlich der Aufteilung der

Mittel hinausgeschoben werden

4275

Bürgermeister

Erwiderung

4430

Abstimmung über die Vorlage Nr. 92: bei einer Stimmenthaltung angenommen

4442

Bürgermeister

Punkt 1/2, Vorlage Nr. 93, Einführung

4525

König

Stellungnahme der CDU-Fraktion

4640

Witte

Stellungnahme der SPD-Fraktion, grundsätzliche Zustimmung

4940

Kochern

Stellungnahme der FDP-Fraktion

5090

Schweizer/Witte/Roos/ Bgm.

Diskussion

5490

Bürgermeister

Weitere Ausführungen und Hinweis darauf, daß dieser Beschluß keine Auswirkungen auf die Steuerpflichtigen in den Stadtteilen hat

5610

Abstimmung: 18 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 4 Gegen­stimmen

5630

Bürgermeister

Punkt 1/3, ohne Vorlage, Bürgermeister und Beigeordnete stimmen nicht mit

5650

Witte

Übernimmt die weitere Leitung der Sitzung

5690

König

Verliest als Vorsitzender des Prüfungsausschusses das Prüfungsergebnis und schlägt vor, die Entlastung zu erteilen

5865

Abstimmung: 2 Enthaltungen, ansonsten angenommen

5986

Bürgermei ster

Punkt 1/4, Vorlage Nr. 95

6030

Abstimmung: einstimmig angenommen

6035

Bürgermeister

Punkt 1/5, Vorlage Nr. 96

6230

Abstimmung: einstimmig

6266

Bürgermeister

Punkt 1/6, Vorlage Nr. 97

6420

Abstimmung: einstimmig

6430

Punkt 1/7

6435

Witte

a) Erklärung im Namen der SPD-Fraktion zum Weihnachtsgruß des Bürgermeisters, der im Amts­blatt 52/53 des Jahres 1972 veröffentlicht worden ist

6480

Bürgermeister

Kenntnisnahme

6500

Gerz

b) Kindergarten iin Stadtteil Eigendorf zu klein, zwei Gruppen, aber nur einen Gruppenraum, Antrag, kleine Erweiterung vorzunehmen

6560

Bürgermeister

Erwiderung, Angelegenheit wird überprüft und Ver­weisung in die nächste Haupt- und Finanzausschuß- Sitzung

6622

Witte

c) Herr Witte bemängelt die Telefonverhältnisse der Verbandsgemeindeverwaltung. Er gibt an, daß er wiederholt versucht hätte, die Verwaltung telefonisch zu erreichen, was ihm nicht gelungen sei.

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