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Zählwerk
Vortragender
Text
3870
Bürgermeister
Weitere Ausführungen
3920
Schweizer
Stellungnahme der FDP-Fraktion, Warnung vor Überschreitung der Verschuldensgrenze, einige Vorhaben sollten hinsichtlich der Aufteilung der
Mittel hinausgeschoben werden
4275
Bürgermeister
Erwiderung
4430
Abstimmung über die Vorlage Nr. 92: bei einer Stimmenthaltung angenommen
4442
Bürgermeister
Punkt 1/2, Vorlage Nr. 93, Einführung
4525
König
Stellungnahme der CDU-Fraktion
4640
Witte
Stellungnahme der SPD-Fraktion, grundsätzliche Zustimmung
4940
Kochern
Stellungnahme der FDP-Fraktion
5090
Schweizer/Witte/Roos/ Bgm.
Diskussion
5490
Bürgermeister
Weitere Ausführungen und Hinweis darauf, daß dieser Beschluß keine Auswirkungen auf die Steuerpflichtigen in den Stadtteilen hat
5610
Abstimmung: 18 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 4 Gegenstimmen
5630
Bürgermeister
Punkt 1/3, ohne Vorlage, Bürgermeister und Beigeordnete stimmen nicht mit
5650
Witte
Übernimmt die weitere Leitung der Sitzung
5690
König
Verliest als Vorsitzender des Prüfungsausschusses das Prüfungsergebnis und schlägt vor, die Entlastung zu erteilen
5865
Abstimmung: 2 Enthaltungen, ansonsten angenommen
5986
Bürgermei ster
Punkt 1/4, Vorlage Nr. 95
6030
Abstimmung: einstimmig angenommen
6035
Bürgermeister
Punkt 1/5, Vorlage Nr. 96
6230
Abstimmung: einstimmig
6266
Bürgermeister
Punkt 1/6, Vorlage Nr. 97
6420
Abstimmung: einstimmig
6430
Punkt 1/7
6435
Witte
a) Erklärung im Namen der SPD-Fraktion zum Weihnachtsgruß des Bürgermeisters, der im Amtsblatt 52/53 des Jahres 1972 veröffentlicht worden ist
6480
Bürgermeister
Kenntnisnahme
6500
Gerz
b) Kindergarten iin Stadtteil Eigendorf zu klein, zwei Gruppen, aber nur einen Gruppenraum, Antrag, kleine Erweiterung vorzunehmen
6560
Bürgermeister
Erwiderung, Angelegenheit wird überprüft und Verweisung in die nächste Haupt- und Finanzausschuß- Sitzung
6622
Witte
c) Herr Witte bemängelt die Telefonverhältnisse der Verbandsgemeindeverwaltung. Er gibt an, daß er wiederholt versucht hätte, die Verwaltung telefonisch zu erreichen, was ihm nicht gelungen sei.
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