Punkt 1/11. Vorlage Nr. 202
Neuwahlen zum Ortsgericht für den Stadtteil Eschelbach
Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
Für die Ernennung zum Ortsgerichtsvorsteher für das Ortsgericht Eschelbach werden vorgeschlagen:
a) Wendelin Schughart
b) Heinz Kraft
Von Seiten des Stadtrates wird empfohlen, Herrn Wendelin Schughart zum Ortsgerichtsvorsteher zu ernennen.
Für die Ernennung zum Gerichtsmann werden vorgeschlagen:
a) Jürgen Sabel
b) Oswaüd Böckling sen.
Von Seiten des Stadtrates wird empfohlen, Herrn Jürgen Sabel zum Gerichtsmann zu ernennen.
Punkt 1/12. Vorlage Nr. 209
Beratung einer Marktordnung über den Marktverkehr in der Stadt Montabaur, Anlage Nr. 3
Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
Die Marktordnung über den Marktverkehr in der Stadt Montabaur (Wochenmärkte) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Punkt 1/13. Vorlage Nr. 210
Beratung und Beschlußfassung über den Erlaß einer Gebührensatzung zur Marktordnung der Stadt Montabaur, Anlage Nr. 4
Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
Die als Anlage beigefügte Gebührensatzung wird beschlossen.
Punkt 1/14. Vorlage Nr. 203
Überblick über die Haushaltslage der Stadt Montabaur, Anlage Nr. 5
Der Stadtrat nimmt den als Anlage Nr. 5 zur Niederschrift beigefügten Bericht über die Haushaltslage der Stadt Montabaur zur Kenntnis.
12 -