2

Ratsmitglied SPD-Fraktion

Helm, Peter-Heinz

Der Vorsitzende stimmt gemäß § 37 ( 3 ) 60 bei der Beschlußfassung über die Vorlagen Nr. 566 und 568 (Haushaltssatzung der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds) nicht mit.

Wegen Sonderinteresse zu Punkt 1 der Tagesordnung in nichtöffent­licher Sitzung nehmen die Ratsmitglieder Foerster, Straub, Müller, Decker, Witte und Pehl an der Beratung nicht teil und verlassen den Sitzungssaal.

Die Beschlußfähigkeit der Gemeindevertretung ist bei allen Beschlüssen gegeben.

Am Ende der nichtöffentlichen Sitzung stellt der Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her.

Außerhalb der Tagesordnung überreicht Herr Landrat Dr. Klinkhammer dem I. Beigeordneten der Stadt, Herrn Josef Pehl, das Bundesver­dienstkreuz.

An der Stadtratsitzung nehmen von der Verwaltung teil:

Stadtamtsrat Gilles Stadtamtmann Sonnenschein Stadtoberinspektor Piwowarsky Stadtbaumeister Kaltenhäuser Verwaltungsangestellter Glasner Techn. Angestellter Galke