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Zu Punkt 1/10. Verschiedenes

^ * Ausbau Elisabethenstraße

Ratsmitglied Morschheuser fragt an, wann mit einem Ausbau der Elisabethenstraße zu rechnen sei. Der Vorsitzende erklärt hierzu, daß die erforderlichen Haushaltsmittel aufgrund der seinerzeitigen Initiative der Anliegergemeinschaft, hier federführend Herr Wahl, bereitgestellt waren. Es ergaben sich jedoch in den Verhandlungen und den Versuchen, die Grundstücks­eigentümer auf einen Nenner zu bringen, dermaßen große Schwierigkei­ten, daß ein Ausbau der Elisabethenstraße im Veranschlagungsjahr nicht möglich war. Es sind auch jetzt noch Schwierigkeiten hin­sichtlich des Ausbaues gegeben, jedoch ist beabsichtigt, im Haus­haltsjahr 1967 erneut die Maßnahme im Haushaltsplan aufzunehmen. Voraussetzung hierfür ist, daß ein Einverständnis mit den Grund­stückseigentümern erzielt wird.

2. Öffentliche Telefonzelle unter dem Rathaus

Stadtrat Witte fragt an, wann mit der Fertigstellung der Telefon­zelle unter dem Rathaus zu rechnen sei. Hierzu erklärt der Vorsitzen­de, daß es sich bei dieser Telefonzelle wegen des Einbaues in die vorhandene Wandnische um eine Sonderanfertigung handele. Die Post habe eine Lieferzeit von 6-8 Wochen zugesagt, so daß vom Tage der Auftragserteilung angerechnet, mit dem Einbau in 4 Wochen zu rechnen sei.

ß. Straßenverschmutzung durch Baufahrzeuge

Ratsmitglied Witte fragt ferner an, was gegen die Verschmutzung der Straßen durch Baufahrzeuge unternommen wird. Der Vorsitzende beantwortet diese Anfrage mit dem Hinweis auf die Möglichkeiten des Eingreifens nach der Straßenreinigungssatzung.

In der Praxis sieht das so aus, daß Oberinspektor Sonnenschein bei Bekanntwerden von Straßenverschmutzungen durch Baufahrzeuge die Ermittlungen anstellt und den Verursacher veranlaßt, den

beseitigen bzw. Bußgeldbescheide gegen den Verursacher

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J!

Schmutz zu erstellt.

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