Zu Punkt 11/2

Verschiedenes

Stadtrat Wüst fragt den Vorsitzenden, ob es bei einer Darlehensaufnahme durch die Stadt möglich sei, alle Banken anzuschreiben, ohne daß seitens der Aufsichts­behörde Einwendungen gemacht werden.

Der Vorsitzende bejaht diese Frage und stellt in Aus­sicht, bei weiteren Darlehensaufnahmen die ortsansäs­sigen Banken zwecks Aufnahme eines Darlehens anzuschrei­ben.

Auf eine Anfrage des Stadtrates Decker, wann mit dem Be­ginn der Bauarbeiten zur Errichtung der Bedürfnisanstalt an der katholischen Kirche gerechnet werden kann, ant­wortet Stadtbaumeister Galke, daß die Firma Parbel mit den Ausführungen dieser Arbeiten schriftlich beauftragt worden sei.

Stadtrat Decker fragt weiter, wann die Geschäftsordnung dem Stadtrat zur Beschlußfassung vorgelegt werde. Der zur Er­arbeitung der Geschäftsordnung gebildete Geschäftsordnungs­ausschuß hat die erforderlichen Arbeiten an der Geschäfts­ordnung abgeschlossen. Der Vorsitzende erwidert, daß die neue Geschäftsordnung dem Stadtrat alsbald zur Beschluß­fassung vorgelegt wird.

Der Vorsitzende weist unter Punkt Verschiedenes daraufhin, daß sich der Bau- und Hauptausschuß in nächster Zeit mit der vorgesehenen Planung der Umgehungsstrasse befassen muß. Er verweist in diesem Zusammenhang auf den bereits einmal debattierten Zufahrtsweg von der Hollerer Strasse aus.

Bei der Neuplanung der Umgehungsstrasse sollte dieser Zu­fahrt sweg erneut ins Gespräch gebracht werden, weil dadurch das Krankenhaus eine direktere und schnellere Strassenver- bindung zur Autobahn hat. Aus dem Plan geht hervor, daß die Führung der Umgehungsstrasse die Zufahrtswege zum Him­melfeld abschneidet, ohne daß hinreichend erläutert ist, wie diesem Mißstande abgeholfen werden soll. Der Stadtrat wird zur gegebener Zeit davon unterrichtet, wie sich die