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Leiter machte unter Punkt Verschiedenes Stadtrat Weimer auf den Bürgersteig an der Koblenzerstraße aufmerksam, der seit der Verbreiterung durch das Straßenbauamt in einem sehr schlechten Zustand ist.

Oer Vorsitzende stellt fest, daß die Stadt für die Beseitigung dieser Schäden aufkommen muß und verspricht, die Angelegenheit alsbald zu regeln.

Ferner wies Stadtrat Weimer auf den Zustand des Bürgersteiges nach den beendeten Erdarbeiten am Kulturamt hin. Nach Verlegung der Versorgungsleitung vom Kulturamt*am Haus Müller vorbei sind die Straßenverhältnisse noch immer nicht in Ordnung gebracht.

Beigeordneter Joras beanstandet die Lichtverhältnisse in der Philipp-Gehling-Straße in der Höhe des Entbindungsheimes.

Der Vorsitzende gab zu verstehen, daß die angeregten Wünsche in den Etat aufgenommen würden. Es läge dann am Stadtrat, die dafür bereitstehenden Mittel zu bewilligen.

Beschluß über die nichtöffentliche Sitzung

Der Stadtrat beschließt in nichtöffentlicher Sitzung, die noch auf der Tagesordnung stehenden Punkte zu beraten. Zur Verkündung dieses Beschlusses stellt der Vorsitzende genf. § 31 Abs. 2 des Selbstverwaltungsgesetzes die Öffentlichkeit wieder her und gibt die Entscheidung des Stadtrates bekannt. Die folgenden Punkte der Tagesordnung werden sodann in nichtöffentlicher Sitzung beraten.

Beschluß zu Punkt 11/1

Erwerb eines bebauten Grundstückes

Der Stadtrat erklärt sich mit dem Ankauf der Grundstücksparzellen in der Flur 20 Nr. 3369 = 4,82 ar

" 3370 = 6,85 ar

der Witwe Petronella Meuer in Montabaur, Sauertalstraße, einver­standen.

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