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Nach Eröffnung der Sitzung bringt der Vorsitzende dem Ratsmitglied Bahi zur Geburt eines Sohnes seine persönlichen und des Stadtrats herzlichste Glückwünsche zum Ausdruck.
Punkt 1/1
Bericht über die Jahresrechnung 1960 der Stadt und des Hospitalfonds Montabaur und Beschluß über die Entlastung des Bürgermeisters
Stadtamtmann Gilles gab einen Bericht über die Jahresrechnung 1960, der eine Etatsübersicht des Haushaltsplanes der Stadt und des Hospitalfonds Montabaur enthielt. Aus den erläuternden Ausführungen war die Finanzlage der Stadt unter Berücksichtigung der vergangenen Rechnungsjahre und im Hinblick auf die gegenwärtige finanzpolitische Situation der Stadt zu entnehmen.
Oer Rechnungsprüfungsbericht zur Entlastung des Bürgermeisters wurde von Herrn Mahn verlesen. Die Prüfung der Jahresrechnung wurde nach den im Selbstverwaltungsgesetz von Rheinland-Pfalz vorgeschriebenen gesetzlichen Bestimmungen durchgeführt. Beanstandungen besonderer Art ergaben sich nicht, es wurde lediglich auf die bereits im Vorjahr geforderte Führung der Fahrtenbücher nach Formblatt hingewiesen. Das Vorschußkonto der Stadt soll dahingehend aufgeteilt werden, daß die Löhne und Gehaltsvorschüsse nicht zusammen mit dem Posten "Verschiedenes" auf ein Konto gebucht werden.
Wegen des Fehlens der entsprechenden Vordrucke nimmt der Vorsitzende zu der Beanstandung zur Führung der Fahrtenbücher in der nächsten Sitzung Stellung.
Stadtrat Kraemer bittet für die Zukunft um eine frühere Vorlage der Jahresrechnung, da die Zeitspanne zwischen Abschluß und Prüfung zu groß ist. Stadtamtmann Gilles macht für diese Verzögerung verschiedene Umstände verantwortlich, auf die die Verwaltung keinen direkten Einfluß hatte. Die Prüfung des Wasserwerkes erfolgte durch eine auswärtige Treuhandgesellschaft und wurde für das Jahr 1960 zu einem sehr späten Zeitpunkt vorgenommen. Vorher ist jedoch eine Beendigung der Abschlußarbeiten durch die Stadtkasse nicht möglich. Ferner kamen in diesem Zeitraum Erkrankungen der
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