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Montabaur, den 15. November 1958

Niederschrift

über die Dringlichkeitssitzung des Stadtrates am 14. 11. 1958.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich: der Beigeordnete: Scheidt,

die Stadträ^be: Morschheuser, Frl. Seepe, Weimer, Eberz, Mahn,

Rothbrust, Decker, Witte, Intra, Kraemer, Rätz, Kunkler.

Entschuldigt fehlten: Beigeordneter Behl, Stadtrat Kuntermann,

Unentschuldigt fehlten: Beigeordneter Joras, die Stadträte Hartert,

' Burg, Speier und Weyand.

Zn der Dringlichkeitssitzung war am 14.11.58 morgens schriftlich eingeladen worden.

Bei Stadtrat Kuntermann wurde, da er persönlich nicht anwesend war, nachmittags noch einmal angerufen. Herr Kuntermann befand sich nach Aussage des Büroangestellten auf Geschäftsreise und war noch nicht zurück. Stadtrat Speier wurde versucht an der Arbeitsstelle (Fa.Arnst, Montabaur) und zu Hause zu erreichen. Nach Angabe des Arbeitgebers befand er sich in Urlaub. Er wurde nicht erreicht.

Der Bürgermeister bittet den Stadtrat, zu beschließen, daß diese Sitzung als Dringlichkeitssitzung gehalten wird mit dem einzigen Punkt der Tagesordnung

"Aufnahme eines Darlehens für den Volksschulerweiterungsbau".

Stadtrat Witte bittet um das Wort zur Geschäftsordnung und fragt an, ob der Stadtrat in seiner Besetzung beschlußfähig sei, da nach der GO. 2/3 Mehrheit verlangt würde.

Bürgermeister Kraulich erklärt hierzu, daß die 2/3 Mehrheit hier nicht erforderlich sei, da ja nur der eine Funkt der Tagesordnung beraten werden solle und kein weiterer hinzukomme.

Der Stadtrat beschließt daher einstimmig, die heutige Stadtratssit­zung als Dringlichkeitssitzung zu halten und folgenden Funkt zu be­raten:

"Aufnahme eines Darlehens für denVolksschulerweiterungsb'au."

Der Bürgermeister führt noch weiter aus, daß es erforderlich war, zu dieser Dringlichkeitssitzung zu laden, da das Bankhaus in Frank­furt/Main bis Montag, den 17.11.58 das Geld für die Stadt zur Ver­fügung hält.

Die vorläufige Zustimmung des Stadtrates und der Aufsichtsbehörde zur Darlehensaufnahme wird verlangt.

Nach Rücksprache mit dem Herrn Landrat wird die aufsichtsbehördliche Genehmigung erteilt.

Der Bürgermeister bittet sodann Herrn Oberinspektor Gilles um Vor­trag. Herr Gilles gibt einführend bekannt, daß über das Darlehen end­gültig noch im Rahmen des außerordentlichen Nachtragshaushaltes be­schlossen wird.

Das Bankhaus Meinhardt in Frankfurt/M. ist bereit, der Stadt ein langfristiges Darlehen in Höhe von 350.000, DM zu folgenden Be­dingungen zu geben.

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