Montabaur , den 25. September 1953 Bericht über die Stadtratssitzung vom 24. September 1993.

Anwesend waren unter dem^Vorsitz von Bürgermeister Fraulich

e Beigeordneten : P e h 1, Frank und Hannappel, '

.e Stadträte : Morschheuser,Hartert, Frl. Seepe ,Weimer. Eberz,Mahn, i.

Rothbrust,Decker, Burg, Jntra, Germanh, Scheidt, Görg, !

Orth und Rätz. . ;

tschuldigt fehlten die Stadträte: Michel, Schmidt und Kuntermann.

Um 17 1o Uhr eröffnet Herr Bürgermeister die Sitzung .Er '

begrüßt die Mitglieder des Stadtrates , die nach einer längeren Ferien-, pause heute zur ersten Sitzung wieder erschienen sind. Ursprünglich sollte die Sitzung in der vergangenen Woshe stattfinden.Zwingende Gründe' zwangen den Vorsitzenden, die Stadtratssitzung zu verschieben. Zur heutigen Sitzung ist wohl formgerecht eingeladen, jedoch wurde die vor= geschriebene Frist nicht eingehalten. Wie bereits in der Einladung ver= merkt, soll die Sitzung als Dringlichkeitssitzung betrachtet werden,da^ her Verkürzung der Einladungsfrist um einen Tag.

o Einstimmig gibt der Stadtrat seine Zustimmung.

Herr Bürgermeister,der nunmehr feststellt, dass der Stadtrat beschlussfähig, bittet um die Zustimmung einen weiteren Punkt auf die Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung zu setzen und zwar:

Erwerb oder Tausch der Grundstücke die für die Errichtung des "Ehrenhains Westerwald * benötigt werden.

Einstimmig ist der Stadtrat einverstanden.

Jm Zuhörerraum ist heute die Presse vollzählig erschienen, so = wie die Oberprima des Gymnasiums. Herr Bürgermeister richtet Begrüßungs- worte sowohl an die Presse wie auch an die Schüler der Oberprima und ihren Klassenlehrer.

Bevor in die Tagesordnung eingetreten wird, gibt Herr Burger = meister bekannt, dass das Rechnungs-und Gemeindeprüfungsamt die Stadt= kasse überprüft hat.

Prüfungsergebnis: Kassenverwaltung ist einwandfrei. Ebenso kommt der Kassenaufsichtsbeamte( Leiter der Finanzabteilung) gründ= lieh und gewissenhaft seiner Aufsichtspflicht nach.

A. Öffentliche Sitzung.

Punkt 1

Wahl eines Ausschusses zur Prüfung der

Jahresrechnung 1 9 5 2.

Mit der Prüfung der Jahresrechnung GO ein Ausschuss der Gemeindevertretung

Bürgermeister schlägt vor , aus jeder Fraktion ein Mitglied für den Prüfungsausschuss zu stellen.

Einstimmig ist der Stadtrat mit diesem Vorschlag einver= standen . Bestimmt werden:

ist gemäß § ]00 der zu beauftragen. Herr

CDU

FDP

SDP

Rothbrust und Görg wesend ist, ist noch

Josef Rothbrust, Otto Kuntermann Emil G ö r g. nehmen die Wahl an. zu hören.

Kuntermann der ab =

* Die Prüfung der Jahresrechnung 1953 abgeschlossen sein.

1952 soll bis zum 1.11

Punkt 2

Genehmigung eines Darlehens für den Neubau am Fürstenweg.

^ Für das 5 Familienhaus am FüBstenweg war im Nachtrags=

haushaltsplan 1952 ein Darlehen der Nass. Sparkasse in Höhe von 40000- D.M. eingesetzt und genehmigt worden. Ein beson= derer Beschluss über d&e Aufnahme des Darlehens ist jedoch ; ' nicht gefasst worden. Die Aufsichtsbehörde hat die Genehmigung)