Gewählt werden: Rothbrust Josef, Betriebskaufmann,

Mahn Gerhard, Reg.-Angestellter,

Germann Karl, Landrentmeister,

Frank Johannes, Brufsschulvorsteher i.R.

Funkt 5

Beschlußfassung über die Verteilung der Weihnachtsbeihilfen an die Bedürftigen in der Stadt Montabaur.

9. 4J5 1953

23. 4. 1953

— 3

1956

17f 5. 1956

6 . 6 .

Für die Weihnachtsbeihilfen stehen im Haushaltsplan der Stadt Montabaur 3*500 DM zur Verfügung.

In 1951 wurden an Beihilfen bewilligt und gezahlt:

4. 12,

f'sjJi'e Verwaltung. *s

3,gt vor,

Alleinstehende

20,— DM,

24. 9 1955

Ehepaar

Kinderzuschlag je zu-

30,— DM

11.12.

1953

schlagsberechtigtes Kind

5,— DM

in 1952 folgende Sätze

zu bewilligen:

Alleinstehende

Ehepaar

25,— DM,

35?— DM,

18. 2 1954

Kinderzuschlag je zu­schlagberechtigtes. Kino 8,— DM.

Hierzu wird bemerkt, daß die Stadt auch an den 'Winterbeihilfen, die der Kreis zahlt, finanziell beteiligt ist. Einstimmig stimmt der Stadtrat dem Vorschlag der Verwaltung zu.

Funkt 6

Genehmigung eines Grundstücksankaufes.

Bürgermeister Kraulich gibt bekannt, daß mit Einverständnis der Bei­geordneten am 31.10.1952 von der Witwe Scherer, Montabaur, ein Grund­stück, belegen in.der Gemarkung Montabaur, Flur 31? Parzelle 5.042 Größe 25 ar u. 14 qm gekauft wurde. Es handelt sich um ein Baugrund­stück an der Colletstraße. Der Kauf mußte außerordentlich beschleunigt werden, da die Grundstückseigentümerin das Grundstück kurzfristig ab­stoßen mußte, -als Preis wurde je Rute gezahlt = 50,— DM = Gesamt­preis 5.028,— DM. Deckung erfolgt zu ungefähr 70% aus Rückla^emitteln und 30 % aus Mitteln des ordentlichen Haushalts. Der Stadtrat wird gebeten, nachträglich seine Zustimmung zu dem Ankauf des Grundstücks zu g,eben.

Einstimmig faßt der Stadtrat folgenden Beschluß:

Zu demam 31.10.1952 erfolgten Ankauf des Grundstücks Gemarkung Montabaur, Flur 31? Parzelle 5.042, 25,14 ar groß zum Preise von insgesamt 5.028,— DM zuzüglich Nebenkosten erteilt der ßtadtrat nachtr äglich die Genehmigung.

Punkt 7

Aufnahme von Darlehen für den Hospitalfonds.

Dem Hospitalfonds ist vom Lastenausgleichsamt Rheinland-Pfalz ein Oarienen in Höhe von 2.000,— DM für Zwecke des Altersheims angeboten worden. Das Darlehen ist zinslos unu mit 2 % jährlich zu tilgen. Für die Aufnahme des Darlehens liegt ein dringendes Bedürf­nis vor. Es hat sich als dringend notwendig erwiesen, eine Waschma­schine anzuschaihen. Kostenbetrag 2,800,— DM. ^ie Verwaltung schlägt vor, den fehlenden Betrag = 800,— DM aus städtischen Mitteln in Q Form eines zinslosen Zwischenkredits, rückzahlbar in 1953? dem Hos 2

tarfonds zu gewähren. Deckung des Zwischenkredits aus Mehreinnanm^ 1

des Ordentlichen Haushalts 1952

tl. 3.[

t954

30. 1954!'

21. 5.} 1954

22. 7.! 1954

20. 8l

1954 14.f!

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1955

1. 4,?j 19553,

28. 4 . 1955

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