nontabaur , den 16 . Februar 1 9 5 1 r bericht über die Stadtratssitzung vom 15.Februar 1 9 5 1 Anwesend waren unter dem Vorsitz des I.neigeordneten, Oberschullehrer Josef P e h 1
die neigeordneten Jntra u.Hannappel
die Stadträte: Morschheuser,Frl.Seepe,Kaiser, Alois Eberz,
Hartert, Rossbach,Rothbrust,Altenhofen,Math.Eberz,
- Frau Hirsch,Heger^Scheidt,Frank,Kontermann und Schmidt
Entschuldigt fehlte: Stadtrat Norbert Jntra
Unentschuldigt fehlte: Stadtrat Leisenheimer
Um 17 Uhr eröffnet der Vorsitzende die Sitzung mit einer kurzen negrüssungsansprache, Die heutige Tagung ist die Eröffnungs= Sitzung für das Jahr 1951. Zum Jahreswechsel spricht er allen die besten Wünsche aus. Auch in 1951 soll so betont er anschliessend unsere Arbeit nur dienen zum besten der Stadt, nachdem festgesteilt, dass der Stadtrat ordnungsgemäß geladen und beschlussfähig wird so= fort zur Tagesordnung übergegangen. * -
a) öffentliche Sitzung.
Punkt 1
II. nachtragshaushalt 1 9 5 o
a) Ordentlicher Haushalt.
Mehreinnahmen =
Mehrausgaben =
b) Ausserordentlicher Haushalt.
Mehreinnahmen . =
Mehrausgaben =y
c) Mospitalsonds
Ausserordentl.Haushalt. Mehreinnahmen
Mehrausgaben
6
6
0,00- D.M. 0,00 D.M.
10
10
2
2
4
4
8,00
8,00
D.M.
D.M.
0
0
4
4
8 , 00 -
8,00
D.M.
-D.M.
Stadtrat Reger stellt namens der S.P.D.Fraktion zwecks
Klärung an die Verwaltung verschiedene Anfragen die von dem Vor= sitzenden sowie den Sachbearbeitern Stadtrentmeister Gilles und
Stadtinspektor Kunst beantwortet werden. Jn dem Bachtragshaushalt sind auch die Mittel für Beschaffung eines Mullabfuhrfahrzeuges
13. 4. 1951 ^
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eingesetzt. Der Punkt II der Tagesordnung sieht vor ,Anschaffung eines Müllfahrzeuges. Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird bevor zur Abstimmung über den Il.nachtrsgshaushalt l95o geschritten^.^, wird,dieser Punkt behandelt. Jn den letzten Jahren hatte die Mull abfuhr und zwar mit Recht Seitens der Bürgerschaft laufend zu Klagen Anlass gegeben. Abhilfe musste geschaffen werden. Seit Mo=
naten hat sich der nürgermeister^und^die Verwaltung mit diesem Problem befasst, Bach reiflicher Überlegung wird vorgeschlagen, die Müllabfuhr in eigene Regie zu nehmen. Zu.diesem Zweck soll ein motorisiertes Müllfahrzeug mit dem auchsamtliche sonstige städv. Fuhren durchgeführt werden können, ängeschafft werden. Beigeordneter Pehl begründet und befürwortet den Antrag, hebt be= sonders hervor, dass m&t der Beschaffung eines eigenen Wagens schneller und auch billiger an die Jnstandsetzung der Feldwege herangegangen werden Kann. Verursachen doch bei diesen Arbeiten die Fuhrlöhne die meisten Kosten. Auch Stadtbaumeister MassfelHer begründet kurz den Antrag und gibt eine Rentabilitätsberechnung
bekannt, nachdem sämtliche Fraktionen zu Wort gekommen sind,wird
17.t 6.
1952
18. 9. 1952
'{ 23 . 10 ^ 4 . 1952
der Antrag der Verwaltung auf Beschaffung eines Müllfahrzeuges
mit allen gegen 2 Stimmen die sich enthalteg., abgelehnt..Die,im^ II.i,achtragsnaushalt für das mullfahrzeug eingesetzten 21 000-Dm
Werden einstimmig für den sozialen Wohnungsbau der Stadt be =
27.11.i jt952
stimmt und genehmigt. Die Müllabfuhr soll wie bisher an einen privaten Unternehmer vergeben werden.
Der II. ^..achtragshaushalt 1950 über den anschliessend abgestimmt,wird nach Abänderung bezüglich Verwendung der 21 000- D.M. einstimmig genehmigt.
22. l.'j
1953
'18.12.1 1952