Montabaur, den 12. Mai 1 9 .Bericht über die Stadtratssitzung vom 11. M a i 19 5 Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich
5 ot
die
die
Beigeordnten Stadträte i
Jntra und Hannappel Morschheuser, Rossbach, Hartert,Mathias Eberz,Reger, Scheidt, Frau Hirsch, Frank, Altenhofen ,Norbert ' tra
Jn=
Entschuldigt fehlten:
Beigeordneter Fehl,
die Stadträte: Leisenheimer,Rothbrust,Frl.
Seepe,Schmidt, Kuntermann, Eberz Aloms, und Kaiser.
1951
1951
7. 6.3, 1951
8 .
Um 1 7 40 Uhr eröffnet der Vorsitzende die Sitzung. Die Ver= Sammlung ist beschlussfähig.
< Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Bürgermeister den zwischen der Stadt Montabaur und dem V.f.L. Montabaur über die Kosten= Beteiligung am Ausbau, der Benutzung und Unterhaltung der Sportplatz^ anlage an der Koblenzerstrasse abgeschlossenen Vertrag bekannt.
Nachdem Anfragen des Stadtrates Mathias Eberz bezüglich Rechts läge und Dauer des Vertrages beantwortet sind,genehmigt der S^adtrat einstimmig den unter dem 1. März ^95o getätigten Vertrag.
t/Es folgt Punkt 1 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan l95o.
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16.11.
1951
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1.
22 ,1952
Nur unter grösster Sparsamkeit war es möglich, so berich= tet der Bürgermeister, den Haushaltsplan für 1950 fertig zu stelle: Gewissenhafte Arbeit war zu leisten von dem Bürgermeister und
4. 3., Ü952
deinen engeren Mitarbeitern als auch von dem Binanzausschuas.
Wenn der Haushaltsplan keinen Fehlbetrag aufweist, so ist dieses nur darauf zurückzuführen,dass viele an sich notwendig gewesene Ausgaben gestrichen wurden. Erhöhte Steuern sollten vermieden werden . Der Finanzausschuss hat einstimmig den Haushaltsplan für 1950 gebilligt und empfi^Lt er dem Stadtrat den Haushaltsplan zu genehmigen.
Stadtrentmeister erhalt nunmehr das Wort zum Vortrag und Erläuterung des Haushaltsplanes.
24. 4.) 1952
Es ergibt sich folgendes Bild:
a) .Ordentlicher Haushalt :
b) Ausserordentlicher Haushalt:
Einnahmen
Ausgaben
503
503
445-D.M.
445-D.M.
Einnahmen
85
544-D.M.
Ausgaben
85
544-D.M.
Hilfsfonds:
Einnahmen
Ausgaben
280-D.M. 280-D.^
Hospitalfonds:
Einnahmen
5
206-D.lj
Ausgaben
5
206-D.M.
23 ,
4. 2-j ^ 955 ]
Nachdem die von den einzelnen Fraktionen gestellten Fra= gen beantwortet, geneiimigt der Stadtrat einstimmig den Raushalts Voranschlag für das Rechnungjahr 1950. mit dieser Genehmigung sind auch einstimmig die in 1950 eingesetzten Steuersätze ge = nehmigty
Unter Einzelplan 6 Abschnitt ^3 sind für i95o eingesetzt " für Unterhaltung und Jnstandsetzung der Feldwege ^ 532o- D.M." dn 1949 waren für den gleichen Zweck eingesetzt = 6700-D.M. Die= ser netragkonnte in .949 seinem Zweck nicht zugeführt werden. Einstimmig genehmigt der Stadtrat den betrag von 6700-D.m. in 1950 zu übernehmen, sodass im Rechnungsjahr 195c für die Unter haltung und Instandsetzung der Feldwege 12 02O-D.M. zur Verfügung stehen.
9 .