Montabaur, den 17 . März 1 9 5 o

<oeric§t über die Stadtratssitzung vom 16 . März 1 9 5 o

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister gräulich die .Beigeordneten:

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13. 4.',1 1951

P e h 1 , die Stadträte

Jntra und Rannappel

: Leisenheimer, Prl. Seepe, Eberz Alois,Kaiser, Rossbach, Rothbrust, Eberz Mathias, Heger, Scheidt, Frank, Kunter= mann, Altenhofen.

Entschuldigt §ehlten:Bie Stadträte: Frau Hirsch , Morsch?

heuser, Jntra„ Horbert UnentaehüLdd^t-fehlt# : dAr Stadtrat ^Hartert-

7. 6.

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16. 8., 1951

der Vorsitzende die Sitzung. Ben Herrn voni#3%Rjgagi schwerer Krankheit genesen, be=

Um 17 2J5 Uhr eröffnet Beigeordneten Karl Jntra der grüsst er aufs herzlichste.

Es folgt Punkt 1 Verpachtung von Waldgelände

Der Bürgermeister gibt bekannt, dass der französische FrAntkämpferbund,vertreten durcn^Delegierten dieses Bundes Herrn Garbon an die Stadtverwaltung herangetreten ist zwecks Pachtung der im Stadtwald, Distrikt Diethardsschlag belegenen Wiese,ge = nannt Reiterplatz, Größe etwa 3 Hektar, zur Anlegung eines Ehren? friedhofes. Die Verhandlungen wurden auf der franz.Militär- Re= gierung in Montabaur geführt.

Der Friedhof soll 10000 Soldatengräber fassen.

Die Verhandlungen führten vorbehaltlich der Genehmigung des Stadtrates zu felgendem Ergebnis:

Die Pachtzeit beträgt 6 o Jahre.Sie beginnt am 1 .April 1950 und endigt am 31; März 2011.Während dieser Zeit kann die Verpäc§terin Ren bei der Verpachtung abzuschliessenden Vertrag nicht kündigen, es sei denn, dass der Pächter den festgelegten Verpflichtungen nicht nachkommt. Für den Pächter ist der Ver = trag für die ersten 5 Jahre, also bis zum 3l.März 1956 unkünd = bar. Ab 1.4. 1956 kann er den Vertrag mit einjähriger Kündi = gungsfrist zum 1 . April jeden Jahres kündigen. Als Pachtpreis sind gefordert je Hektar 300-D.n, Der Pachtpreis soll jeweils für 5 Jahre im Voraus gezahlt werden. Bei Auflösung des Fried= hofes ist das Gelände wieder einzuebnen.Zur Sicherstellung der Durchführung dieser Arbeiten hinterlegt de# Pächter D,N.3000-

Eachdem der Bürgermeister auch auf die Vorteile die die Errichtung eines solch grossen Ehpenfriedhofes mit sich bring ( Fremdenverkehr, Schaffung von Arbeitsmöglichkeit für Arbeiter aus Montabaur'usw.) hingewiesen hat, erklärt sich die Versamm= lung einstimmig mit der Verpachtung des Geländes einverstanden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Pachtvertrag abzu = schliessen.Bezüglich des Pachtpreises soll auf der Basis 150-DM bis 300'D.M. verhandelt werden. Stadtrat Fyank regt an in dem Pachtvertrag zu vermerken, dass nach Auflösung des Friedhofes bei Einebnung des Geländes angepflanzte Bäume und Sträucher,so= wie sonstige Anlagen nicht entfernt werden dürfen.

Als Punkt 2

berichtet der Vasitgende über die mit der Straßenbaudirektion in Koblenz -Baurat Schnecke-*- geführten Besprechung betr. Errichtung einer Tankanlage,Rasthaus u. Autoreparaturwerkstätte auf stadteige= nem Gelände gelegen im Distrikt Himmelfeld an der Autobahn.

Die Straßenbaudirektion hat zugesagt die Angelegenheit zu über= prüfen und der Stadt baldigst Bescheid zukommen zu lassen. Für den Fall dass Montabaur der Sitz der Tankstelle usw-wird ist auch steuerlich gesehen für Montabaur wieder eine neue Einnahme geschaffen,auch finden Leute aus Montabaur wieder eine Existenz

Die Versammlung nimmt zustimmend von dem Plan Kenntnis.

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