Punkt III Leistungs-und

Messeschau.

Jn der Zeit vom 29.April bis 7. Mai 1 9 5 o ist in Montab eine.Leistungs-und Messeschau geplant. Herr Bürgermeister! berichtet die dieserhalb geführten Besprechungen.

Veranstalter ist die Ausstellungs-Organisation Jakob

Odenweller in Usingen/Taunus. , ^

Gewinnbeteiligung der Stadt Montabaur = 50 % .

Herr Bürgermeister schlägt vor, ihm,den Beigeordneten un]

einem Vertreter der D.P. Vollmacht zu geben zur Ab =

Schliessung eines Vertrages mit der Firma Odenweller.

Einstimmig wird diese Vollmacht erteilt.

Punkt

Verschiedenes.

Weihnachtsbeihilfen.

Jm Haushaltsplan sind für diesen Zweck 2500'-D eingesetzt. Benötigt werden jedoch 3 350-D.E. Einstimml wird der Mehrbetrag = 850-D.M. bewilligt. Jn den Bach =j tragsetat ist der Betrag später mit aufzunehmen.

Die Aushändigung der Weihnachtsbeihilfen soll ad Vorschlag des Bürgermeisters durch die Beigeordneten und! Stadträte erfolgen. Unter den Beihilfeempfängern sind vi le alte und kranke Leute , denen der Weg zum Rathaus be schwerlich ist. Einstimmig ist die Versammlung hiermi einverstanden.

Haus Schloss,Steinweg.

Herr Bürgermeister gibt ein Schreiben des fr.Rech anwaltes Ludwig Falkenstein im Amsterdam betr.Kosten von Rechtsanwalt Klibansky zur Kenntnis. Hiernach über = nimmt die Stadt Montabaur die Hälfte der Kosten,berech net nach einem Objekt von D.M. 10 000 ^

Bürgermeisterdienstversammlung am 9.Dezember 1 9 4 9.

Jn der Dienstversammlung wurde unter Anwesenheit d< Forstbehörde die Bildung von Forstrücklagen besprochen Von den waldbesitzenden Gemeinden wurde, solange das L bezw. Bund die Gemeinden an einem gerechten Finanzaus = gleich nicht beteiligt,ihnen vor allem noch nicht einm; die Bürgersteuerausgleichbeträge ganz zahlt, jede Rück lagebildung in 1949 abgelehnt. Die Gemeinden und eben falls die Stadt Montabaur lassen es auf eine Entscheid des Verfa&&ungsgerichtshofes ankommen.

Der Stadtrat nimmt hiervon Kenntnis.

Weiter wird einstimmig beschlossen,dem Schutzge meinschaft Deutscher Wald mit einem Jahresbeitrag von 2 D.M. beizutreten.

Freigabe der Feldjagd und teilweise Freigabe der '^aldjagd.

Der Vorsitzende gibt zur Kenntnis , dass die Feld^ jagd mit zusammen 836 ha ganz und die Waldjagd teilweie und zwar mit etwa 500 ha freigegeben sind.

Ab 1. Januar 1950 kann daher die Verpachtung d! Jagden nach den gesetzlichen Bestimmungen erfolgen. Di$ früher bestehenden 2 Jagdbezirke in der Feldjagd blei!

bestehen. Die Ausschreibung^^^-^Äach Klärung der Gren!) der WaMjagd mit der franz. Militärregierung nnKfgMM Da die beiden Jagden fast keinen Wildbestand mehr hal]

beschlieggf der,Stadt rat die Jagdpacht wie folgt zu