bericht über die Stadtratssitzung vom 3. Juni 1949 Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich die Beigeordneten: Behl, Jntra und Hannappel,

die Stadträte: Frl.Seepe, Morschheuser, MMMMMMBMMMM ,Hartert, Kaiser

Rossbach, Rothbrust, Mathias Eberz, Heger, Frau Hirsch Schmidt, Scheidt, Norbert Jntra, u.Altenhofen

Entschuldigt fehlten die Stadträte: Leisenheimer,Runtermann, Alois

Eberz und Frank.

(15. 3' il95i

7. -6.1 19^1

Kurz nach 1 7 5o Uhr eröffnet der Vorsitzende die undwird sofort zur Tagesordnung übergegangen.

Funkt 1

Beratung And Beschluss über Abänderung der Orts=

Satzung über die Verpflichtung zur polizeimäßigen Reinigung öffentlicher Straßen,Wege u.Plätze in der Stadtgemeinde Montabaur vom 8.6.1932

Sitzung

-

Nach eingehender Erläuterung durch den Vorsitzenden, wird die neu aufgestellte Ortssatzung einstimmig genehmigt.

Punkt 2

Beratung und Beschluss über die Geschäftsordnung des Stadtrates.

znrüokgestellt.

Jn der nächsten Sitzung neut vorZulagen.

27. l! 1949!

ist der Punkt er=

Punkt 3 Verschiedenes:

Schreiben der Landesregierung Rheinland-Pfalz -Ministerpräsident Altmaier - betr. Dank für die Spende = 1 597,80-B.M. für die Hinterbliebec nen der Explosionskatastrophe in Ludwigshafen

Kenntnis genommen.

Senkung der Lohnsummensteuer von 2ooo v.H. auf 1500 v.H. und zwar mit Wirkung vom 1.4.1949.

einstimmig genehmigt.

Wegeankauf durch die Firma Valentin B a a d e n ,

Flur 38,Parzelle 6o54

Die Firma Baaden hat gegen den von der Stadt festgesetzten Preis = 2500-D.M. Einspruch erhoben. Die Forderung der Stadt begründet sich darin, dass der Fahrweg, der nach Einziehung des Weges Flur 38 fortan zu benutzen i& instand gesetzt werden muss.

Der Stadtbaumeister wird beauftragt , zusammen mit dem Bauauhschuss die beiden Wege zu besichtigen und den Preis erneut zu berechnen. Sollte die Firma Baaden sich bereit erklären, den Weg auf ihre Kosten instand zu setzen, ist nichts dagegen einzuwenden, wenn Baaden die Rute mit 15-D.M. bezahlt.

Stadtrat Hartert bittet dafür zu sorgen, dass der öffentliche Weg,b e= legen zwischen Eschelbacherstrasse u.Bahnhof gegenüber den früheren Olig-Werken, der z.Zt. privaterseitg gesperrt ist, als Durchgang für die Anlieger frei gemacht wird.

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13 ^ 19,

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19h

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