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Um 1 7 eröifnet der Versitzende,der durch eine Sitzuna bei der Regierung in Mon abaur verhindert war, rechtzeitig zu ko. men, ^ Sitzarg mit einer kurzen Begrünsungsahsprache.

-Anschliessend verliest der Irot.okollführep, Stadtinspek

Sack dar Protokoll der letzten Stadtratssitzung.

Stadtrat Frank stellt den Antrag die Titelbezeichnuhgen und die Anrede " Herr".in den Protokollen fort zu lassen, weiter bittet er in dem Protokoll das Wort bezüglich der Räume- an der Alleestrasse " Denkmalschutz " in Naturschutz".abzuändern.

nunmehr wird zur Tagesordnung übergegangen.

Punkt 1

Beschlussfassung über eine Polizeiverordnung betr.die Aufrechterhaltung der Ordnung, Sicherheit ,

[Reinlichkeit und Ruhe in den Strassen der Stadt montabaur.

nis auf einzelne Änderungen wird die Polizeiver= Ordnung in ihrem Rahmen einstimmig genehmigt. Eine Kommission bestehend au3§ den Stadträten: Frl.Seepe, Heger und Fyank wird beauftragt,die Verordnung zu Überprüfen u. Änderungen gemäß den Anträgen aus der Stadtratssitzung vor= vorzunenmen. alsdann ist die Verordnung dem Herrn Landrat in Montabaur wecks Erlass.-speiterzuleiten.

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Punkt 2

}"'')eschluss über eine Ortssatzung zur Einführung 'einer Gebührenordnung.

Der Vorsitzende gibt die Ortssatzung bekar.nt mit entsprechenden Erläuterungen. Die Versammlung stimmt ein = stimmig dem Erlass der Satzung zu.

Punkt 3

ieratuug über das Feuerlöschwesen in der Stadt

Der Vorsitzende berichtet über den derzeitigen Zu = stand und die bringend notwendig gewordenen Ergänzungen. Um letztere vornehmen zu können, sind 792o-D.Il. zu bewilligen.

Unter Erhöhung des geforderten Betrages auf 8000-^.H- wird dem 99,

Antrag einstimmig stattgegeben.

Punkt 4

Knuf eines Grundstückes an der Hollerer

Strasse' von Adam Müller Erben. #

Das Grundstück war als Tauschgrundstück in der Sache Erweiterung des Sportplatzes gedacht. Inzwischen wurde Von dem Verkäufer der Verkauf rückgängig gemacht und erübrigt sich da- . ' , her eine Beschlussfassung.

Bei dieser Gelegenheit macht der Vorsitzende darauf auf= merksam, dass die Jy, standsetzung und Erweiterung des Sport = platz.es einen Kostenaufwand von 46000 D.m. verursacht.Grössere

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