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Bericht über die Sitzung vom 21. April 1927
Anwesend waren unter dem Vorsitz des Herrn Stadtverordneten-Vorstehers Dr. Teves:
Herr Bürgermeister Roth,
die Herren Magistratsschöffen Eisel, Feigen, Intra, Sahm,
die Herren Stadtverordneten Altenhofen, Burg, Eberz, Frau Deneke, Germann, Hisgen, Ickenroth, Kespe, Müller, Nink, Rademacher, Alfons Olig, Stern und Trümper.
Außerdem von der Verwaltung Stadtbaumeister Groß, Stadtrentmeister Hartenfels und Oberstadtsekretär Barke, letzterer als Protokollführer.
Entschuldigt fehlten die Herren Beigeordneter Gehling, Beigeordnete Josef Olig und Stadtverordneter Reif.
Herr Bürgermeister Roth,
die Herren Magistratsschöffen Eisel, Feigen, Intra, Sahm,
die Herren Stadtverordneten Altenhofen, Burg, Eberz, Frau Deneke, Germann, Hisgen, Ickenroth, Kespe, Müller, Nink, Rademacher, Alfons Olig, Stern und Trümper.
Außerdem von der Verwaltung Stadtbaumeister Groß, Stadtrentmeister Hartenfels und Oberstadtsekretär Barke, letzterer als Protokollführer.
Entschuldigt fehlten die Herren Beigeordneter Gehling, Beigeordnete Josef Olig und Stadtverordneter Reif.
Tagesordnung :
Beschlußfassung über den Haushaltsplan für das R. J. 1927
Herr Stadtverordneten-Vorsteher gibt zunächst einen allgemeinen Überblick über der Haushaltsplan.
Die ordentlichen Einnahmen und Ausgaben betragen 606.000 Reichsmark.
Dazu kommen die außerordentlichen Einnahmen und Ausgaben mit 250.300 RM.
Das ergibt den Gesamtbetrag von 836.300 RM in Einnahme und Ausgabe.
Als Steuerzuschläge sind vorgesehen:
Herr Stadtverordneten-Vorsteher gibt zunächst einen allgemeinen Überblick über der Haushaltsplan.
Die ordentlichen Einnahmen und Ausgaben betragen 606.000 Reichsmark.
Dazu kommen die außerordentlichen Einnahmen und Ausgaben mit 250.300 RM.
Das ergibt den Gesamtbetrag von 836.300 RM in Einnahme und Ausgabe.
Als Steuerzuschläge sind vorgesehen:
Zuschlag zur Grundvermögenssteuer
150 % (im alten Jahre 100%)
Zuschlag zu Gewerbesteuer
250 % (im alten Jahre180 %)
Herr Stadtv. Vorsteher verliest die Zuschläge von anderen Gemeinden mit etwa gleicher Einwohnerzahl. Danach sind unsere Zuschläge noch als günstig zu bezeichnen.
Es folgt nun die Beratung der einzelnen Titel, die mit längeren Aussprachen verbunden ist.
Titel I. Allgemeine Verwaltung.
Zu I A I 4 Reisekosten 1.500,- RM
wird gegen eine Stimme angenommen.
Zu I A I 6 stellv. Kosten für den Bürgermeister
400,- RM gegen 3 Stimmen angenommen.
Im übrigen wird der Titel einstimmig genehmigt.

