5
Montabaur am 19. Mai 1915
Anwesend sind:
- Vom Magistrat die Herren Bürgermeister Sauerborn, Beigeordneter Winter und Schöffe Müller.
- Die Stadtverordneten Herren Fries, Hübinger, Leuthner, Löb, Maßfeller, Olig, Philippi, Sack, Schmidt und Vollmar.
Entschuldigt sind die Herren Bahl, Eisel, Gaul, Jung, Kalb, Keil, Lenaif und Steinebach.
Die Versammlung ist beschlussfähig.
Vorsitzender: Herr Stadtverordneten-Vorsteher Professor Maßfeller.
Protokollführer: Herr Stadtsekretär Blaum.
Nach Eröffnung der Sitzung wird zunächst das Protokoll der letzten Sitzung verlesen und nachdem Einwendungen über die Abfassung desselben nicht erhoben werden, genehmigt und vollzogen.
Hierauf gelangt als einziger Punkt der Tagesordnung zur Beratung und Beschlussfassung:
Jugendspielplatz
Nach Verfügung des Herrn Regierungspräsidenten vom 24.4.1915 T.B. Pr.I 12/18 A 885 IV. wird bezüglich der Benutzung des Jugendspielplatzes von einer Konventionalstrafe von 5.000 Mk. abgesehen, wenn die Stadtgemeinde Montabaur sich vertragsmäßig verpflichtet, die von ihr angekauften im Grundbuch Band 23, Blatt 1132, Kartenblatt 5 unter No. 1784, 1785, 1786, 1787, 1788 und 1789 verzeichneten Grundstücke für ewige Zeiten für Zwecke der Jugendpflege im Sinne des Erlasses des Herrn Kultusministers vom 18.1.1911, U III, B 6088 zu verwenden.
Vorsitzender: Herr Stadtverordneten-Vorsteher Professor Maßfeller.
Protokollführer: Herr Stadtsekretär Blaum.
Nach Eröffnung der Sitzung wird zunächst das Protokoll der letzten Sitzung verlesen und nachdem Einwendungen über die Abfassung desselben nicht erhoben werden, genehmigt und vollzogen.
Hierauf gelangt als einziger Punkt der Tagesordnung zur Beratung und Beschlussfassung:
Jugendspielplatz
Nach Verfügung des Herrn Regierungspräsidenten vom 24.4.1915 T.B. Pr.I 12/18 A 885 IV. wird bezüglich der Benutzung des Jugendspielplatzes von einer Konventionalstrafe von 5.000 Mk. abgesehen, wenn die Stadtgemeinde Montabaur sich vertragsmäßig verpflichtet, die von ihr angekauften im Grundbuch Band 23, Blatt 1132, Kartenblatt 5 unter No. 1784, 1785, 1786, 1787, 1788 und 1789 verzeichneten Grundstücke für ewige Zeiten für Zwecke der Jugendpflege im Sinne des Erlasses des Herrn Kultusministers vom 18.1.1911, U III, B 6088 zu verwenden.